Bürgerentscheid zum Marktplatz am 8. Juli 2018

Seit über 20 Jahren ist es Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen möglich, mit Hilfe eines Bürgerentscheides direkt in aktuelle kommunale Sachfragen einzugreifen.

In Kürze werden alle Stimmberechtigten in Beckum die Gelegenheit haben, über die Zukunft des Marktplatzes mit zu entscheiden. Anlässe für dieses Ereignis sind insbesondere ein Beschluss des Rates der Stadt Beckum über die Gestaltung des Marktplatzes sowie ein hiergegen gerichtetes Bürgerbegehren.

Nach einem umfassenden Planungsprozess zur Umgestaltung des Marktplatzes hat sich der Rat der Stadt Beckum in seiner Sitzung am 28. November 2017 mit verschiedenen Planungsvarianten befasst. Eine mehrheitliche Entscheidung für die Variante mit 3 großen neuen Bäumen auf der Nordseite und einer Verschiebung des Püttbrunnens nach Westen als Grundlage für die anstehende Umgestaltung des Marktplatzes.

Gegen diese Entscheidung, die neben der Verschiebung des Brunnens auch das Entfernen der vorhandenen Platanen vorsieht, wandten sich Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rettet den Marktplatz”. Bis zum 26. März 2018 reichten diese 4 092 Unterschriften zur Prüfung ein.

Der Rat der Stadt Beckum stellte in seiner Sitzung am 19. April 2018 die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest. In der Sache folgte er der Argumentation der Initiatoren des Begehrens nicht.

Wie gesetzlich vorgeschrieben ist ein Bürgerentscheid über folgende Frage durchzuführen:

„Soll der Marktplatz in seiner bisherigen Form (das heißt: mit den vier alten Platanen und dem jetzigen Standort des Püttbrunnens) erhalten bleiben?”

 

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Als Tag der Abstimmung hat der Rat der Stadt Beckum den 8. Juli 2018 festgesetzt.

Bei der Abstimmung können Sie die Fragestellung mit JA oder NEIN beantworten. Die Mehrheit entscheidet. Diese Mehrheit muss aber gleichzeitig 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen.

Sie können Ihre Stimme am 8. Juli 2018 im Abstimmungslokal oder ab dem 18. Juni 2018 durch Brief abgeben.

 

 

 

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