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SUMMARY:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum
LOCATION:Gesamtschule Ennigerloh-Neubeckum – Mensa\, \, null null
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwoh
 nern\n2 Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 19
 .10.2023 – öffentlicher Teil –\n3 Bericht der Verwaltung\n4 Bericht über
  offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen
  und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westf
 alen\n5 Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Beckum für das Haushaltsj
 ahr 2024 mit ihren Anlagen\n6 Bericht über die Verwendung der Kreditmitt
 el aus dem Programm \"NRW.BANK.Gute Schule 2020\" in den Jahren 2018 bis
  2020\n7 Bericht über die Verwendung der Fördermittel aus dem Kapitel 2 
 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in
  Nordrhein-Westfalen\n8 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen
  Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 für den Umbau und die 
 Sanierung des Freizeithauses Neubeckum und der Stadtbücherei\n9 Neufassu
 ng der Friedhofsgebührensatzung\n10 Änderung der Straßenreinigungs- und 
 Gebührensatzung\n11 Neufassung der Abfallgebührensatzung\n12 Änderung de
 r Gewässerunterhaltungsgebührensatzung\n13 Änderung der Beitrags- und Ge
 bührensatzung zur Entwässerungssatzung\, Gebührenkalkulation für das Jah
 r 2024\n14 Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und entsorgungssatzung 
 für das Jahr 2024\n15 Beteiligungsbericht zum 31.12.2022\n16 Zustimmung 
 zur erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsj
 ahr 2023 für die Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges\n17 Finanzie
 rung der Offenen Ganztagsschule – Antrag der Trägerinnen der Offenen Gan
 ztagsschule auf Erhöhung der kommunalen Eigenanteile im Schuljahr 2023/2
 024\n18 Baugebietsentwicklung \"An der Steinbruchallee\" – Satzung über 
 das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch f
 ür einen Teilbereich westlich der Oelder Straße und südlich Elsterkamp\n
 19 Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2
  Baugesetzbuch für eine Fläche nördlich der Straße \"Am Sportplatz\"\n20
  Anregung/Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-We
 stfalen – Wohnprojekt Vorhelmer Straße/Römerstraße\n21 Kommunen schlagen
  Alarm – Handlungsfähigkeit gefährdet! Hilferuf an Ministerpräsident Wüs
 t – massive Steuererhöhungen vermeiden – Antrag der SPD-Fraktion vom 08.
 11.2023\n22 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien von juristischen Pe
 rsonen und Personenvereinigungen\n Wahl von Vertretungen der Stadtschulp
 flegschaft Beckum in den Schul-\, Kultur- und Sportausschuss\n Wahl von 
 Vertretungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in die Zweckverbandsvers
 ammlung der Sparkasse Beckum-Wadersloh\n23 Ergebnisoffene Überprüfung ei
 ner möglichen Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht\n24 7. Fortsch
 reibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes\n25 Wirtschaftsplan 2024 – Stä
 dtischer Abwasserbetrieb Beckum\n26 Wirtschaftsplan 2024 – Städtische Be
 triebe Beckum\n27 Wirtschaftsplan 2024 – Eigenbetrieb Energieversorgung 
 und Bäder der Stadt Beckum\n28 Anfragen von Ratsmitgliedern
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