Haushaltsplanentwurf 2021 vorgestellt

Bürgermeister Michael Gerdhenrich und Stadtkämmerer Thomas Wulf haben den Haushalt 2021 im Rat eingebracht. In diesem Jahr ist schon aufgrund der Corona-Krise vieles anders.

Die Reden haben sie aufgrund der Pandemie nicht gehalten. Stattdessen bekamen die Ratsmitglieder sie schriftlich ausgehändigt und können sie hier – wie alle Interessierten – per Video abrufen:

Video: Haushaltsreden 2021  (Sie werden zu Youtube weitergeleitet).

Haushaltsrede von Bürgermeister Michael Gerdhenrich als PDF-Datei

Haushaltsrede von Stadtkämmerer Thomas Wulf als PDF-Datei

Haushaltsplan 2021

Die Corona-Pandemie hat auch den Haushalt der Stadt Beckum massiv beeinflusst. Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer und den Einkommenssteueranteilen schlagen deutlich zu Buche, auch in den nächsten Jahren. Außerdem erwartet die Stadt Beckum Rückgänge bei den Schlüsselzuweisungen. Für die Jahre 2021 bis 2024 wird mit kumulierten, coronabedingten „Schäden” in Höhe von rund 22,5 Millionen Euro gerechnet. Dennoch sieht der vorgelegte Haushaltsplan für 2021 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor, und das ohne Kreditaufnahmen oder Steuererhöhungen.

Da der „Corona-Schaden”  isoliert werden muss (so vorgeschrieben), endet das Haushaltsjahr 2020 mit einem Jahresüberschuss, trotz eines coronabedingten Zusatzaufwands von 3,5 Millionen Euro. Der Überschuss existiert also lediglich auf dem Papier.

Der Ergebnisplan des Jahres 2021, der das laufende Geschäft der Stadt Beckum abbildet, weist Erträge von 105,5 Millionen Euro auf. Dem steht ein Aufwand in Höhe von 103,8 Millionen Euro gegenüber. Um den „Corona-Schaden” in 2021 – 4,1 Millionen Euro –  bereinigt, ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von 2,5 Millionen Euro.

In seiner Haushaltsrede stellt Bürgermeister Michael Gerdhenrich seine Schwerpunkte für 2021 vor:

  • Bei den Schulen werden für den Hochbau und die Digitalisierung beachtliche Mittel bereitgestellt. Als Beispiele nennt er den Ausbau der Neuen Grundschule Mitte, neue Fenster für die alte Landwirtschaftschule (die vom Kopernikus-Gymnasium genutzt wird) und die Fassadensanierung der Sekundarschule. Die Digitalausstattung an den Schulen bezeichnet er als „Mammut-Aufgabe”.
  • Die Zahl der Kitaplätze und die Qualität soll gesteigert werden.
  • Auch die beiden Stadtteilzentren Altes E-Werk und Freizeithaus Neubeckum sollen nachhaltig gestärkt werden.
  • Bei Feuerschutz und Rettungsdienst steht die Stadt Beckum durch die Standorterweiterungen in Neubeckum und Vellern (sowie später auch in Beckum) vor zwingenden Herausforderungen.
  • Beckum soll an der Fördermaßnahme Smart City teilnehmen, um digitaler, vernetzter und effizienter zu werden.
  • Die Wohnbaulandentwicklung in Roland und Vellern soll vorangetrieben werden.
  • Das Bahnhofsgebäude Neubeckum soll einer städtebau- und gemeinwohlverträglichen Nutzung zugeführt werden.
  • Mit einem Gewerbeflächenentwicklungskonzept sollen künftige Flächen identifiziert werden.
  • Die Neugestaltung des Beckumer Marktplatzes soll in 2021 abgeschlossen werden.

Bürgermeister Michael Gerdhenrich äußert sich zudem zur 800-Jahrfeier und dem Westfälischen Hansetag in 2024 und zur nun geplanten internen Besetzung der Koordinierungsstelle.

Stadtkämmerer Thomas Wulf sieht keine großen Spielräume, die einen nennenswerten Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten könnten oder auch für Zustäzliches, neben den Pflichtaufgaben der Kommune. Den coronabedingten Gewerbesteuerausfall beziffert er auf rund 2 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer veranschlagt der Haushaltpflan nun Einnahmen in Höhe von 16,5 Millionen Euro. Bei der Grundsteuer B wurden 5,9 Millionen Euro angesetzt. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer entwickelt sich mit 16,5 Millionen Euro deutlich unterhalb des Vorjahresniveaus. An Schlüsselzuweisungen erwartet der Kämmerer 17,5 Millionen Euro.

Im Weiteren benennt Thomas Wulf die wichtigsten Investionen (hier nur auszugsweise):

  • Für die Feuerwehr sind bis 2023 im Finanzplan 4,4 Millionen Euro veranschlagt.
  • Der Umbau des Nebengebäudes der Neuen Grundschule Mitte wird mit 672.000 Euro beziffert.
  • Für den Neubau der Sonnenschule sind ab 2022 5,5 Millionen Euro eingestellt.
  • Den Gesamtkosten für den Beckumer Marktplatz in Höhe von 1,9 Millionen Euro stehen die Landesförderung und Anliegerbeiträge von insgesamt 1,4 Millionen Euro gebenüber.
  • Mit erheblichen Investitionsmitteln sollen die Eichendorffstraße und die Straße Am Volkspark erneuert werden. Insgesamt sind hierfür rund 2,9 Millionen Euro berücksichtigt, der Eigenanteil soll rund 728.000 Euro betragen.

Abschließend weist Thomas Wulf darauf hin, dass die Corona-Ausfälle die Stadt Beckum noch längere Zeit begleiten werden und Prognosen schwierig sind. Ab 2022 müsse er daher dem Rat vorschlagen, die Steuersätze bei den Grundsteuern und der Gewerbesteuer zu erhöhen.

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Bürgermeister Michael Gerdhenrich nimmt seine Haushaltsrede per Video auf.
Stadtkämmerer Thomas Wulf verliest die Rede ebenfalls in diesem Jahr per Video.