öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalausschusses vom 08.10.2024 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht der Verwaltung
• Ö4Vorstellung eines Bauvorhabens im Gewerbegebiet "Obere Brede an der A2"
  2024/0370Anlage 1 Lageplan
• Ö5Bericht über die Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten der Stadt Beckum sowie über wichtige Investitionsvorhaben und strategische Grundsatzentscheidungen der Beteiligungen im 3. Quartal 2024
  2024/0302Anlage: Bericht Kreditverbindlichkeiten 3. Quartal 2024
• Ö6Satzung der Stadt Beckum über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
  2024/0313BeschlussvorlageAnlage 8: HebesatzsatzungAnlage 1: Schreiben des Abgeordneten Markus Höner, MdL, vom 23.07.2024Anlage 2: Übersicht über die veröffentlichten Hebesätze für alle Kommunen in Nordrhein-WestfalenAnlage 3: Schreiben der landwirtschaftlichen Ortsverbände Beckum und Vellern-Neubeckum vom 27.08.2024Anlage 4: Rechtsgutachten zur optionalen Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze durch die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erstattet für das Ministerium der Fi-nanzen des Landes Nordrhein-WestfalenAnlage 5: Rechtsgutachten Verfassungsrechtliche Risiken nordrhein-westfälischer Gemeinden im Falle der Festsetzung differenzierender Grundsteuer-Hebesätze im Auftrag des Städtetags Nordrhein-WestfalenAnlage 6: Stellungnahme des Ministeriums der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22.10.2024 zum Rechtsgutachten im Auftrag des Städtetags Nordrhein-WestfalenAnlage 7: Szenario-Vergleich Grundsteuerreform 2025
• Ö7Fertigung von digitalen Lichtbildern für Ausweisdokumente
  2024/0369
• Ö8Jugendpolitikprojekt – Antrag der FWG-Fraktion vom 09.10.2024 und Anträge der FDP-Fraktion und CDU-Fraktion vom 11.10.2024
  2024/0321Anlage 1: Antrag der FWG-Fraktion vom 09.10.2024Anlage 2: Antrag der FDP-Fraktion vom 11.10.2024Anlage 3: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2024
• Ö9Schaffung eines Bürgerwaldes/Bürgerparks – Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024
  2024/0209Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024
• Ö10Feuer- und Rettungswache Beckum – Funktionserhalt des Standortes Münsterweg 11
  2024/0332Anlage 1: EntwurfsvorschlagAnlage 3: Protokoll zum Workshop
• Ö11Beantragung von Fördermitteln für die nachhaltige Verbesserung des Wirtschaftsweges "Knükel"
  2024/0351Anlage 1 zur Vorlage 2024_0351_ÜbersichtsplanAnlage 2 zur Vorlage 2024_0351_Luftbild Wirtschaftsweg Knükel
• Ö12Beschluss über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Schulraumcontainer am Albertus-Magnus-Gymnasium
  2024/0376
• Ö13Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2025, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist
• ÖBeratung des Haushaltsplanentwurfs 2025 – 1. Änderungsliste
  2024/0347/3Anlage: 1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025
• ÖBeratung des Haushaltsplanentwurfs 2025, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist
  2024/0347/5Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
• ÖBeratung des Haushaltsplanentwurfs 2025, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist
  2024/0347/6Anlage 1: Anfrage der CDU-FraktionAnlage 4: Seiten 201 und 202 des Haushaltsplanens 2023Anlage 3: Seiten 204 und 205 des Haushaltsplanentwurfs 2025
• ÖBeratung des Haushaltsplanentwurfs 2025, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist – Berücksichtigung eines globalen Minderaufwands von 2 Prozent ab dem Haushaltsjahr 2025 – Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2024
  2024/0347/7Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
• ÖBeratung des Haushaltsplanentwurfs 2025, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist
  2024/0347/8Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2024
• ÖBeratung des Haushaltsplanentwurfs 2025, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist
  2024/0347/4Anlage: Antrag der FWG-Fraktion
• ÖBeratung des Haushaltsplanentwurfs 2025, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist
  2024/0347/1Anlage 1: Antrag der FDP-FraktionAnlage 2: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlage 3: Anfrage der CDU-FraktionAnlage 4: Stellungnahme der Kreispolizeibehörde
• ÖBeratung des Haushaltsplanentwurfs 2025, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist
  2024/0347/2Anlage 1: AntragAnlage 2: Lageplan
• ÖBeratung des Haushaltsplanentwurfs 2025, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist
  2024/0347Anlage 1: Auflistung der ProdukteAnlage 3: Antrag FWG-Fraktion Nachbesetzung von StellenAnlage 2: Auflistung der Stellenveränderungen 2025 gegenüber 2024
• Ö14Anfragen von Ausschussmitgliedern