öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalausschusses vom 26.10.2024 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht der Verwaltung
• Ö4Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
  2024/0411
• Ö5Vorstellung eines Bauvorhabens im Gewerbegebiet "Obere Brede an der A2"
  2024/0395
• Ö6Finanzierung von Reinigungskosten aus Anlass der Nutzung des Kirchplatzes durch die Dachgesellschaft des Beckumer Karnevals
  2024/0412
• Ö7Änderung der Gesellschaftsverträge der Servicewerke Westfalen GmbH & Co. KG sowie der Servicewerke Westfalen Verwaltungs-GmbH
  2024/0384Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Servicewerke Westfalen GmbH & Co. KGAnlage 2: Gesellschaftsvertrag Servicewerke Westfalen Verwaltungs-GmbHAnlage 3: Synopse Gesellschaftsvertrag Servicewerke Westfalen GmbH & Co. KGAnlage 4: Synopse Gesellschaftsvertrag Servicewerke Westfalen Verwaltungs-GmbH
• Ö8Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
  2024/0405Anlage: 3. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
• Ö9Erlass der Richtlinie der Stadt Beckum über die Gewährung von Zuschüssen für Hof- und Fassadengestaltung, Entsiegelung und Begrünung von Hofflächen im Bereich der erweiterten Innenstadt Neubeckum
  2024/0374Anlage: Richtlinie Hof- und Fassadenprogramm erweiterte Innenstadt Neubeckum
• Ö10Erlass der Richtlinie der Stadt Beckum über die Mittelgewährung aus dem Verfügungfonds erweiterte Innenstadt Neubeckum
  2024/0375Anlage: Richtlinie Verfügungsfonds erweiterte Innenstadt Neubeckum
• Ö11Antrag zum Städtebauförderprogramm 2025 – Lebendige Zentren – des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Innenstadt Neubeckum
  2024/0415
• Ö12Neubau der Sonnenschule – Beantragung von Fördermitteln gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter
  2024/0397
• Ö13Förderantrag für den Umbau der Haltestellen "Rathaus" und "Zollamt"
  2024/0410Anlage 1: Ausführungsplan Haltestelle RathausAnlage 2: Ausführungsplan Haltestelle Zollamt
• Ö14Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
  2024/0406Anlage 2: FriedhofsgebührensatzungAnlage 1: Gebührenkalkulation
• Ö15Gebührenvergleich für einen Musterhaushalt in der Stadt Beckum
  2024/0413Anlage: Gebührenvergleich
• Ö16Änderung der Gewässerunterhaltungsgebührensatzung
  2024/0353Anlage 2: 6. Satzung der Stadt Beckum zur Änderung der GewässerunterhaltungsgebührensatzungAnlage 1: Gebührenbedarfsberechnung
• Ö17Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  2024/0352Anlage 1: Gebührenbedarfsrechnung StraßenreinigungAnlage 2: Gebührenbedarfsrechnung WinterwartungAnlage 3: Änderungssatzung
• Ö18Änderung der Abfallgebührensatzung
  2024/0407Anlage 2: 1. Satzung der Stadt Beckum zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Beckum für die öffentliche AbfallentsorgungAnlage 1: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2025
• Ö19Satzung der Stadt Beckum über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
  2024/0313BeschlussvorlageAnlage 8: HebesatzsatzungAnlage 1: Schreiben des Abgeordneten Markus Höner, MdL, vom 23.07.2024Anlage 2: Übersicht über die veröffentlichten Hebesätze für alle Kommunen in Nordrhein-WestfalenAnlage 3: Schreiben der landwirtschaftlichen Ortsverbände Beckum und Vellern-Neubeckum vom 27.08.2024Anlage 4: Rechtsgutachten zur optionalen Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze durch die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erstattet für das Ministerium der Fi-nanzen des Landes Nordrhein-WestfalenAnlage 5: Rechtsgutachten Verfassungsrechtliche Risiken nordrhein-westfälischer Gemeinden im Falle der Festsetzung differenzierender Grundsteuer-Hebesätze im Auftrag des Städtetags Nordrhein-WestfalenAnlage 6: Stellungnahme des Ministeriums der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22.10.2024 zum Rechtsgutachten im Auftrag des Städtetags Nordrhein-WestfalenAnlage 7: Szenario-Vergleich Grundsteuerreform 2025
• Ö19.1Satzung der Stadt Beckum über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
  2024/0313/1
• Ö20Erlass der Haushaltssatzung 2025
• ÖErlass der Haushaltssatzung 2025
  2024/0414Anlage 1: Haushaltssatzung 2025Anlage 3: Gesamtänderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025Anlage 2: Entwicklung des EigenkapitalsAnlage 4: Ergebnis- und FinanzplanAnlage 5: Etatvolumen
• Ö21Anfragen von Ausschussmitgliedern