Gremium
Datum
Dienstag, 19. Dezember 2023
Uhrzeit
17:00 - 19:21 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Gesamtschule Ennigerloh-Neubeckum – Mensa
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 19.10.2023 – öffentlicher Teil –
- Ö3Bericht der Verwaltung
- Ö4Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
- Ö5Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Beckum für das Haushaltsjahr 2024 mit ihren Anlagen
- Ö6Bericht über die Verwendung der Kreditmittel aus dem Programm "NRW.BANK.Gute Schule 2020" in den Jahren 2018 bis 2020
- Ö7Bericht über die Verwendung der Fördermittel aus dem Kapitel 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen
- Ö8Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 für den Umbau und die Sanierung des Freizeithauses Neubeckum und der Stadtbücherei
- Ö9Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
- Ö10Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- Ö11Neufassung der Abfallgebührensatzung
- Ö12Änderung der Gewässerunterhaltungsgebührensatzung
- Ö13Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenkalkulation für das Jahr 2024
- Ö14Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und entsorgungssatzung für das Jahr 2024
- Ö15Beteiligungsbericht zum 31.12.2022
- Ö16Zustimmung zur erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 für die Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges
- Ö17Finanzierung der Offenen Ganztagsschule – Antrag der Trägerinnen der Offenen Ganztagsschule auf Erhöhung der kommunalen Eigenanteile im Schuljahr 2023/2024
- Ö18Baugebietsentwicklung "An der Steinbruchallee" – Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch für einen Teilbereich westlich der Oelder Straße und südlich Elsterkamp
- Ö19Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch für eine Fläche nördlich der Straße "Am Sportplatz"
- Ö20Anregung/Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Wohnprojekt Vorhelmer Straße/Römerstraße
- Ö21Kommunen schlagen Alarm – Handlungsfähigkeit gefährdet! Hilferuf an Ministerpräsident Wüst – massive Steuererhöhungen vermeiden – Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2023
- Ö22Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen
- ÖWahl von Vertretungen der Stadtschulpflegschaft Beckum in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss
- ÖWahl von Vertretungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Beckum-Wadersloh
- Ö23Ergebnisoffene Überprüfung einer möglichen Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht
- Ö247. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
- Ö25Wirtschaftsplan 2024 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
- Ö26Wirtschaftsplan 2024 – Städtische Betriebe Beckum
- Ö27Wirtschaftsplan 2024 – Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
- Ö28Anfragen von Ratsmitgliedern