öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 29.11.2022 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 für die Beschaffung eines Kommandowagens
  2022/0426
• Ö5Verlängerung der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Buchstabe a Umsatzsteuergesetz
  2022/0424
• Ö6Bestätigung der Kalkulationsziele betreffend den Ansatz von kalkulatorischen Kosten für die Gebührenhaushalte der Stadt Beckum
  2022/0405
• Ö7Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
  2022/0437Anlage 2: FriedhofsgebührensatzungAnlage 1: Gebührenkalkulation
• Ö8Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  2022/0394Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2023Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Winterwartung 2023Anlage 3: Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• Ö9Neufassung der Abfallgebührensatzung
  2022/0436Anlage 1: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2023Anlage 2: Gebührensatzung der Stadt Beckum für die öffentliche Abfallentsorgung
• Ö10Änderung der Gewässerunterhaltungsgebührensatzung
  2022/0401Anlage 1: GebührenbedarfsrechnungAnlage 2: Änderungssatzung
• Ö11Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenkalkulation für das Jahr 2022
  2022/0446Anlage 1: GebührenkalkulationAnlage 2: Änderungssatzung
• Ö12Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und -entsorgungssatzung für das Jahr 2022
  2022/0452Anlage: Änderungssatzung
• Ö13Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenkalkulation für das Jahr 2023
  2022/0447Anlage 1: GebührenkalkulationAnlage 2: Änderungssatzung
• Ö14Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und -entsorgungssatzung für das Jahr 2023
  2022/0451Anlage: Änderungssatzung
• Ö15Wirtschaftsplan 2023 – Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
  2022/0402Anlage 1: Wirtschaftsplan 2023Anlage 2: Antrag der SPD-Fraktion
• Ö16Wirtschaftsplan 2023 – Städtische Betriebe Beckum
  2022/0403Anlage: Wirtschaftsplan 2023
• Ö17Wirtschaftsplan 2023 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
  2022/0454Anlage: Wirtschaftsplan 2023
• Ö18Erlass der Haushaltssatzung 2023
  2022/0439Anlage 2: 2. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2023Anlage 3: Entwicklung des Eigenkapitals (Plan Ergebnis 2022)Anlage 4: Entwicklung des Eigenkapitals (Prognose Ergebnis 2022)Anlage 5: Ergebnis- und FinanzplanAnlage 6: EtatvolumenAnlage 1: Haushaltssatzung 2023
• Ö19Gründung einer Arbeitsgruppe für die Errichtung einer Feuer- und Rettungswache im Stadtteil Beckum
  2022/0398/1
• Ö20Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die Grundschulen der Stadt Beckum für das Schuljahr 2023/2024
  2022/0442
• Ö21Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Beckum
  2022/0435Anlage: 1. Änderung der Geschäftsordnung
• Ö22Neufassung der Zuständigkeitsordnung des Rates, der Ausschüsse und der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
  2022/0308/2Anlage 2: Synopse (Alternative 2 – Anhebung der Wertgrenze in § 3 Buchstabe B Nummer 3 auf 100.000 Euro)Anlage 4: Entwurf der Neufassung der Zuständigkeitsordnung (Alternative 2 – Anhebung der Wertgrenze in § 3 Buchstabe B Nummer 3 auf 100.000 Euro)Anlage 1: Synopse (Alternative 1 – mit Streichung von § 3 Buchstabe B alte Nummer 3)Anlage 3: Entwurf der Neufassung der Zuständigkeitsordnung (Alternative 1 – mit Streichung von § 3 Buchstabe B alte Nummer 3)
• Ö23Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder
  2022/0373/1Anlage: Entwurf Änderungssatzung
• Ö23.1Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder
  2022/0373
• Ö24Änderung der Betriebssatzung für die Städtischen Betriebe Beckum
  2022/0374/1Anlage: Entwurf Änderungssatzung
• Ö24.1Änderung der Betriebssatzung für die Städtischen Betriebe Beckum
  2022/0374
• Ö25Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Abwasserbetrieb Beckum
  2022/0375/1Anlage: Entwurf Änderungssatzung
• Ö25.1Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Abwasserbetrieb Beckum
  2022/0375
• Ö26Anfragen von Ratsmitgliedern