öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 07.04.2022 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
  2022/0161
• Ö5Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Verkehrsberuhigung der Höckelmerstraße
  2022/0149Anlage: Anregung nach § 24 GO NRW
• Ö6Gebührenkalkulation für den Rettungsdienst und Änderung der Rettungsmittelgebührensatzung
  2022/0132Anlage 1: Gebührenkalkulation des Rettungsdienstes 2022Anlage 2: 3. Satzung zur Änderung der Rettungsmittelgebührensatzung
• Ö7Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29. Mai 2022 im Stadtteil Neubeckum im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Stadtfest Neubeckum"
  2022/0168/1Anlage 1: StellungnahmenAnlage 2: Ergänzendes Schreiben des Gewerbevereins Neubeckum e. V.
• Ö7.1Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Stadtfest Neubeckum" im Stadtteil Neubeckum am 29. Mai 2022
  2022/0168Anlage 1: Ordnungsbehördliche VerordnungAnlage 2: Antrag mit Skizze
• Ö8Erarbeitung eines Raumprogramms für die städtischen Beckumer Schulen auf Grundlage des Schulentwicklungsplans der Stadt Beckum 2020/2021 – 2025/2026
  2022/0159
• Ö9Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Pooltestung in allen Kindertageseinrichtungen und Großtagespflegen
  2022/0164Anlage: Anregung nach § 24 GO NRW
• Ö10Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagesbetreuung
  2022/0012Anlage: Änderungsssatzung
• Ö11Radverkehrskonzept
  2022/0134Anlage 1: Radverkehrskonzept – TextteilAnlage 2: Radverkehrskonzept – KartenteilAnlage 3: Stellungnahme CDU-FraktionAnlage 4: Stellungnahme SPD-FraktionAnlage 5: Stellungnahme Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlage 6: Stellungnahme FWG-FraktionAnlage 7: Stellungnahme FDP-FraktionAnlage 8: Stellungnahme IKS
• Ö12Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses sowie eines Mehrfamilienhauses im Geltungsbereich des Bebauungsplans N 41 „Hauptstraße/Rektor-Wilger-Straße“
  2022/0137Anlage 2 zur Vorlage 20220137 Anlage 1-5_Lageplan_Ansichten_GesamtentwurfsplanungAnlage 1 zur Vorlage 20220137, Städtebaulicher Vertrag
• Ö13Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Beckum
  2022/0151
• Ö14Anfragen von Ratsmitgliedern