öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 20.06.2023 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht der Verwaltung
• Ö4Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
  2023/0237
• Ö5Jahresabschluss 2022 der Stadt Beckum und Entlastung des Bürgermeisters
  2023/0183/1Anlage: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Beckum
• ÖFeststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Beckum
• ÖEntlastung von Bürgermeister Michael Gerdhenrich
• Ö6Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Fachdienstes Stadtplanung und Wirtschaftsförderung
  2023/0239
• Ö7Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 für die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges 3000 und eines Kommandowagens
  2023/0200
• Ö8Aufnahme einer Regelung zur Hundefreilauffläche in die Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Beckum
  2023/0235Anlage: Änderungsverordnung
• Ö9Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 15. Oktober 2023 im Stadtteil Beckum aus Anlass der Veranstaltung "Beckum hat viele Gesichter – Wir sind die Mitte: StadtGESTALTEN"
  2023/0245Anlage 2: AntragAnlage 3: AnhörungAnlage 4: RückmeldungenAnlage 1: Ordnungsbehördliche Verordnung
• Ö10Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes und Beschluss über ein alternatives Beteiligungsverfahren bei geringfügigen Maßnahmen
  2023/0131Anlage 1: Straßen- und Wegekonzept der Stadt Beckum 2023 bis 2027Anlage 2: Straßenliste
• Ö11Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Warendorf
  2023/0232Anlage: Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Warendorf 2024 im Entwurf
• Ö12Regionalplan Münsterland – Änderungsverfahren, Entwurf zur Stellungnahme
  2023/0229Anlage 2: Antrag der CDU-FraktionAnlage 1: Entwurf der Stellungnahme der Stadt Beckum zum Änderungsverfahren des Regionalplans Münsterland
• Ö12.1Regionalplan Münsterland – Änderungsverfahren, Entwurf zur Stellungnahme
  2023/0229/1Anlage 1: Antrag der CDU-FraktionAnlage 2: Anlage zum Antrag der CDU-Fraktion
• Ö12.2Regionalplan Münsterland – Änderungsverfahren, Entwurf zur Stellungnahme
  2023/0229/2Antrag FDP-Fraktion Potentialflächen Roland Regionalplan
• Ö13Ansichziehung der Entscheidung über die Ausübung des Wiederkaufsrechts sowie über die Aufhebung der Grundstücksreservierung in einer Grundstücksangelegenheit
• Ö14Anfragen von Ratsmitgliedern