öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.12.2019 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Bericht über die Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten der Stadt Beckum sowie über wichtige Investitionsvorhaben und strategische Grundsatzentscheidungen der Beteiligungen im 4. Quartal 2019
• Ö5Bericht über die Verwendung der Fördermittel aus dem Kapitel 1 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen
• Ö6Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Aktiv Fest" im Stadtteil Neubeckum am 22.03.2020
• Ö7Anpassung der Parkgebührenordnung hinsichtlich der Gebührenzeit und Beratung zur Gebührentaktung, zum Beginn der Gebührenberechnung und zum Freiticket – Antrag der FWG-Fraktion vom 27.11.2019
• ÖAntrag der SPD-Fraktion: 60-Minuten-Freiticket, anschließende Parkgebühr von 50 Cent für jede angefangenen 30 Minuten
• ÖModifizierter Antrag der FWG-Fraktion: Änderung der Gebührenzeit montags bis freitags auf 08:00 bis 16:30 Uhr für zunächst 1 Jahr, anschließende Evaluierung mit der City.Initiative.Beckum e. V.
• Ö8Erlass der Richtlinie über die Überlassung öffentlicher Einrichtungen für nicht-kommerzielle Nutzungen
• Ö9Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
• Ö10Anfragen von Ratsmitgliedern