öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 28.11.2019 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Gesamtabschluss 2018 der Stadt Beckum und Entlastung von Bürgermeister Dr. Strothmann
  2019/0232/1Gesamtabschluss 2018
• ÖGesamtabschluss 2018 einschließlich Gesamtlagebericht
• ÖEntlastung von Bürgermeister Dr. Strothmann
• Ö5Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
  2019/0296Anlage_2_FriedhofsgebührensatzungAnlage_1_Kalkulation_2020
• Ö6Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  2019/0293Anlage 4: SatzungAnlage 3: Information AnliegerAnlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Winterwartung 2020Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2020
• Ö7Neufassung der Abfallgebührensatzung
  2019/0290Anlage 2: Neufassung der Gebührensatzung AbfallentsorgungAnlage 1: Gebührenkalkulation Abfallentsorgung 2020
• Ö8Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  2019/0286Anlage 2: ÄnderungssatzungAnlage 1: Kalkuation der Abwassergebühren 2020
• Ö9Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und -entsorgungssatzung
  2019/0237Anlage: Änderungssatzung
• Ö10Wirtschaftsplan 2020 – Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
  2019/0284Anlage: Wirtschaftsplan 2020
• Ö11Wirtschaftsplan 2020 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
  2019/0292Anlage: Wirtschaftsplan 2020 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
• Ö12Wirtschaftsplan 2020 – Städtische Betriebe Beckum
  2019/0253Anlage: Wirtschaftsplan der Städtischen Betriebe Beckum für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö13Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
  2019/0318Anlage 1: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020Anlage 2: Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP zur Schaffung einer weiteren Stelle für den Tätigkeitsbereich KlimaschutzAnlage 3: Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung einer zusätzlichen Stelle für den Aufgabenbereich SchuldigitalisierungAnlage 4: Antrag der Fraktionen der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von zwei weiteren Stellen für den Fachbereich Umwelt und Bauen
• Ö13.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
  2019/0318/1Anlage: Stellenplan 2020
• Ö14Erlass der Haushaltssatzung 2020
  2019/0307Anlage 7: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausbau PhotovoltaikanlagenAnlage 5: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Haushaltmittel für den KlimaschutzAnlage 6: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu VorgärtenAnlage 3: Übersicht EtatvolumenAnlage 4: Gesamtänderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2020Anlage 1: Haushaltssatzung 2020Anlage 2: Entwicklung des Eigenkapitals
• Ö14.1Erlass der Haushaltssatzung 2020
  2019/0307/1Anlage 2: Haushaltssatzung 2020Anlage 1: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö14.2Erlass der Haushaltssatzung 2020
  2019/0307/2Anlage 1 Haushaltssatzung 2020Anlage 2 Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan 2020Anlage 3 Übersichet EtatvolumenAnlage 4 Entwicklung des EigenkapitalsAnlage 5 Gesamtänderungsliste
• Ö15Neufassung der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalles der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr
  2019/0312Anlage - Satzungsneufassung
• Ö16Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Feuerwehrleistungen
  2019/0311Anlage 1 - Kalkulation der FeuerwehrfahrzeugeAnlage 3 - SatzungsneufassungAnlage 2 - Kalkulation der hauptamtlichen Kräfte
• Ö17Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl und die Verteilung der Eingangsklassen auf die Grundschulen der Stadt Beckum für das Schuljahr 2020/2021
  2019/0314
• Ö17.1Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl und die Verteilung der Eingangsklassen auf die Grundschulen der Stadt Beckum für das Schuljahr 2020/2021
  2019/0314/1
• Ö18Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und -kosten zur Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 12 Teil B "Gewerbegebiet Steinbrink"
  2019/0295Anlage: Städtebaulicher Vertrag
• Ö19Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 Absatz 2 Satz 2 Nummern 1 und 3 Baugesetzbuch zur Entwicklung von Wohnbebauung im Bebauungsplan Nummer N 67 A
  2019/0300Anlage
• Ö19.1Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 Absatz 2 Satz 2 Nummern 1 und 3 Baugesetzbuch zur Entwicklung von Wohnbebauung im Bebauungsplan Nummer N 67 A
  2019/0300/1Anlage
• Ö20Vertrag zur Änderung des Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Betriebserweiterung Auto Weber GmbH & Co. KG"
  2019/0316Anlage 1: AntragAnlage 2: Vertragsentwurf
• Ö21Behindertengerechter Personenaufzug für die neue Grundschule – Bereitstellung einer außerplanmmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019
  2019/0323
• Ö22Anfragen von Ratsmitgliedern