öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.11.2019 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Projektvorstellung zur Teilerschließung im Baugebiet Bebauungsplan N 67 „Vellerner Straße“, Teil A, 3. Bauabschnitt
  2019/0308
• Ö5Vorstellung eines Bauvorhabens im Gewerbegebiet „Obere Brede an der A2“
  2019/0303
• Ö6Neufassung der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalles der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr
  2019/0312Anlage - Satzungsneufassung
• Ö7Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Feuerwehrleistungen
  2019/0311Anlage 1 - Kalkulation der FeuerwehrfahrzeugeAnlage 3 - SatzungsneufassungAnlage 2 - Kalkulation der hauptamtlichen Kräfte
• Ö8Bericht über die Entwicklung der offenen Forderungen der Stadt Beckum aus dem Jahr 2018 und aus Vorjahren
  2019/0301Anlage
• Ö9Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
  2019/0296Anlage_2_FriedhofsgebührensatzungAnlage_1_Kalkulation_2020
• Ö10Gebührenvergleich für einen Musterhaushalt in der Stadt Beckum
  2019/0294Anlage: Gebührenvergleich
• Ö11Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  2019/0293Anlage 4: SatzungAnlage 3: Information AnliegerAnlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Winterwartung 2020Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2020
• Ö12Neufassung der Abfallgebührensatzung
  2019/0290Anlage 2: Neufassung der Gebührensatzung AbfallentsorgungAnlage 1: Gebührenkalkulation Abfallentsorgung 2020
• Ö13Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
  2019/0318Anlage 1: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020Anlage 2: Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP zur Schaffung einer weiteren Stelle für den Tätigkeitsbereich KlimaschutzAnlage 3: Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung einer zusätzlichen Stelle für den Aufgabenbereich SchuldigitalisierungAnlage 4: Antrag der Fraktionen der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von zwei weiteren Stellen für den Fachbereich Umwelt und Bauen
• ÖAntrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der Ausweisung von 2 weiteren Stellen für den Fachbereich Umwelt und Bauen
• ÖAntrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion bezüglich der Schaffung einer weiteren Stelle für den Tätigkeitsbereich Klimaschutz im Stellenplan der Stadt Beckum
• ÖAntrag der SPD-Fraktion bezüglich der Schaffung einer zusätzlichen Stelle für den Aufgabenbereich Schuldigitalisierung
• ÖStellenplan 2020 insgesamt
• ÖSitzungsunterbrechung von 10:22 Uhr bis 10:32 Uhr
• Ö14Erlass der Haushaltssatzung 2020
  2019/0307Anlage 7: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausbau PhotovoltaikanlagenAnlage 5: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Haushaltmittel für den KlimaschutzAnlage 6: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu VorgärtenAnlage 3: Übersicht EtatvolumenAnlage 4: Gesamtänderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2020Anlage 1: Haushaltssatzung 2020Anlage 2: Entwicklung des Eigenkapitals
• Ö14.1Erlass der Haushaltssatzung 2020
  2019/0307/1Anlage 2: Haushaltssatzung 2020Anlage 1: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• ÖAnträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• ÖAufstockung Personaletat
• ÖErweiterung/Erneuerung Fahrradabstellplätze
• ÖAntrag der SPD-Fraktion bezüglich Konzeptplanung für Turnhalle der Gesamtschule Ennigerloh-Neubeckum am Standort Neubeckum
• ÖHaushaltssatzung 2020 insgesamt
• Ö15Anfragen von Ratsmitgliedern