öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalausschusses vom 18.10.2022 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
  2022/0371Anlage 1Anlage 2Anlage 3Anlage 4Anlage 5Anlage 6
• Ö5Bericht über die Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten der Stadt Beckum sowie über wichtige Investitionsvorhaben und strategische Grundsatzentscheidungen der Beteiligungen im 3. Quartal 2022
  2022/0368Anlage: Bericht Kreditverbindlichkeiten 3. Quartal 2022
• Ö6Stellungnahme der Stadt Beckum zum Entwurf der Haushaltssatzung 2023 des Kreises Warendorf
  2022/0339Anlage: Stellungnahme der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreis Warendorf zum Entwurf des Kreishaushaltes vom 18.10.2022
• Ö7Einrichtung einer Hundeauslauffläche – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2021
  2022/0376Anlage 1: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAnlage 2: Lageplan der Fläche an der Straße "Am Kollenbach"Anlage 3: Lageplan der Fläche an der Straße "Konrad-Adenauer-Ring"Anlage 4: Lageplan der Fläche hinter der Sportanlage "Hellbach"
• Ö8Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Aktiv-Fest" im Stadtteil Neubeckum an jedem letzten Sonntag im März
  2022/0382Anlage 1 : Ordnungsbehördliche VerordnungAnlage 2: Antrag mit SkizzeAnlage 3: Anhörung beteiligter Stellen mit AntragsunterlagenAnlage 4: StellungnahmenAnlage 5: Ergänzendes Schreiben des Gewerbevereins Neubeckum e. V. vom 30.10.2022
• Ö9Erlass der Richtlinie Verfügungsfonds Innenstadt Neubeckum
  2022/0229Anlage: Entwurf Richtlinie Verfügungsfonds Innenstadt Neubeckum
• Ö10Erlass der Richtlinie Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Neubeckum
  2022/0230Anlage: Entwurf Richtlinie Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Neubeckum
• Ö11Sachkunde und Fortbildung von Gremienmitgliedern gemäß § 113 Absatz 6 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
  2022/0354
• Ö12Steigerung der Abstimmungstransparenz in Sitzungsniederschriften – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2022
  2022/0370Anlage: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö13Neufassung der Zuständigkeitsordnung des Rates, der Ausschüsse und der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
  2022/0308Anlage 1: SynopseAnlage 2: Entwurf Neufassung Zuständigkeitsordnung
• Ö13.1Neufassung der Zuständigkeitsordnung des Rates, der Ausschüsse und der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
  2022/0308/1Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
• Ö14Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023
• Ö14.1Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 – 1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf
  2022/0389/11. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2023
• Ö14.2Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 – 1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf
  2022/0389
• Ö14.3Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2023, soweit der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss zuständig ist
  2022/0383Anlage 2: Auflistung der Stellenveränderungen 2023 gegenüber 2022Anlage 1: Auflistung der Produkte
• Ö15Anfragen von Ratsmitgliedern