öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 06.05.2021 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Jahresabschluss 2020 der Stadt Beckum im Entwurf
  2021/0229Anlage: Entwurf Jahresabschluss 2020
• Ö5Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020
  2021/0211Anlage 1: DatenerfassungAnlage 2: Auswertung
• Ö6Jahresabschluss 2020 der Städtischen Betriebe Beckum und Verwendung des Jahresergebnisses
  2021/0202Anlage: Prüfbericht des Jahresabschlusses 2020
• Ö7Jahresabschluss 2020 des Städtischen Abwasserbetriebes Beckum und Verwendung des Jahresergebnisses
  2021/0210Anlage: Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2020 Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
• Ö8Entlastung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Beckum für das Geschäftsjahr 2020
  2021/0205
• Ö9Entlastung des Betriebsausschusses des Städtischen Abwasserbetriebes Beckum für das Geschäftsjahr 2020
  2021/0240
• Ö10Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
  2021/0213
• Ö11Erlass einer Parkgebührenordnung für den Zeitraum der Baumaßnahme auf dem Marktplatz im Stadtteil Beckum – Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2021
  2021/0239Anlage 1: Antrag der FDP-FraktionAnlage 2: Entwurf Parkgebührenordnung
• Ö11.1Erlass einer Parkgebührenordnung für den Zeitraum der Baumaßnahme auf dem Marktplatz im Stadtteil Beckum – Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2021
  2021/0239/1Anlage: Entwurf Parkgebührenordnung
• Ö12Resolution zum Bleiberecht für Flüchtlinge
  2021/0245Anlage: Resolution zum Bleiberecht für Flüchtlinge
• Ö13Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie außerordentlicher Betreuungsangebote der Primarstufe im Zuge von COVID-19
  2021/0167
• Ö14Änderung der Satzung Kindertagespflege
  2021/0165Anlage: Änderungssatzung
• Ö15Umsetzung eines "Beckumer Sondergutscheins" als Maßnahme zur Unterstützung des Einzelhandels und der Gastronomie – Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2021
  2021/0227Anlage 1: Antrag der SPD-FraktionAnlage 2: Ergebnis Prüfauftrag
• Ö16Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Entwicklung von Wohnbebauung im Bebauungsplan Nummer 37 "Südring" – 3. Änderung
  2021/0236Anlage: Städtebaulicher Vertrag
• Ö16.1Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Entwicklung von Wohnbebauung im Bebauungsplan Nummer 37 "Südring" – 3. Änderung
  2021/0236/1Anlage: Städtebaulicher Vertrag
• Ö17Straßen- und Wegekonzept der Stadt Beckum 2021 bis 2025 gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
  2021/0186Anlage 3Anlage 2Anlage 1: Straßen- und Wegekonzept der Stadt Beckum 2021 bis 2025
• Ö17.1Straßen- und Wegekonzept der Stadt Beckum 2021 bis 2025 gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
  2021/0186/1Anlage: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö17.2Straßen- und Wegekonzept der Stadt Beckum 2021 bis 2025 gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
  2021/0186/2Anlage 1: Straßen- und Wegekonzept
• Ö18Neufassung der Satzung der Stadt Beckum über die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofssatzung)
  2021/0214Anlage: Satzung der Stadt Beckum über die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofssatzung)
• Ö19Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Beckum
  2021/0219Anlage: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Beckum
• Ö20Erlass der Richtlinie zur Vergabe des Klimaschutzpreises
  2021/0208Anlage: Richtlinie der Stadt Beckum zur Vergabe zur Vergabe des Klimaschutzpreises
• Ö21Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Beantragung einer Fußüberquerung in einer nach dem Bebauungsplan Nr. 63 "Pflaumenallee-Ost" festgesetzten Grünfläche im Zuge des Endausbaus der Straße "Zur Goldbrede"
  2021/0228Anlage: Anregung nach § 24 GO NRW
• Ö22Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen
  2021/0209
• Ö23Neuregelung der allgemeinen Vertretung für den Bürgermeister
  2021/0255
• Ö24Anfragen von Ratsmitgliedern